AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Autor: Ernst

Griff ins Portemonnaie: Übermäßig hohe Gebühren für Außengastronomie

Co-Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion Wuppertal (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Der Bund der Steuerzahler nahm die Verwaltungsgebühren für außengastronomische Nutzungen in den 30 größten Städten Nordrhein-Westfalens unter die Lupe und stellte fest, dass sich Wuppertal unter den drei teuersten befindet. Nur die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn verlangt noch mehr Geld. Mit der Landeshauptstadt Düsseldorf ist Wuppertal gleichauf. Im Gegensatz zu den beiden Zentren am Rhein ist Wuppertal allerdings nicht für gehobene Gastronomie in der Breite bekannt.

Will ein Unternehmer für fünf Monate 25 Quadratmeter Außenfläche im öffentlichen Raum des Stadtzentrums nutzen, so muss er etwa 1.200 Euro leisten. In der günstigsten Kommune Mülheim an der Ruhr sind bei identischen Rahmenbedingungen lediglich 143 Euro fällig. Laut Angabe der städtischen Dienststelle 104.12 (Straßenrecht und Sondernutzung) wurden in Wuppertal im Kalenderjahr 2025 Bescheide über außengastronomische Sondernutzungen in einer Gesamthöhe von 91.125 Euro erstellt.

„Jeder Bürger unserer Stadt weiß, dass sich qualitativ überdurchschnittliche Gastronomie hier auf wenige Ausnahmen wie z. B. in der Luisenstraße in Elberfeld beschränkt“, kommentiert die Wuppertaler Ratsfraktionsvorsitzende Claudia Bötte.

© Daniel Jünger (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Luisenstraße im zentralen Elberfeld ist einer der sehr wenigen Bereiche in Wuppertal, die gehobene Gastronomie zu bieten haben.

„Deshalb ist es nachgerade unverschämt, wie die hiesige Kommunalpolitik nach dem hart erarbeiteten Geld der Kunden in den Cafés, Restaurants und Gaststätten giert, wofür im Gegenzug schlichtweg zu wenig geboten wird. Denn letztlich müssen sie die Rechnung begleichen, wenn die Stadt ihre finanziellen Forderungen gegenüber den Gastronomen künstlich in die Höhe treibt.

Es handelt sich unzweifelhaft um ein Symptom linksgrüner Politik: Das Geld des Netto-Steuerzahlers – also des im vollen Wortsinne wirtschaftlich produktiven Bürgers – wird skrupellos geschröpft, um insbesondere den eigenen neosozialistischen Kadern und Klientelgrüppchen ein Schlaraffenland-Erlebnis zu verschaffen, während die große Allgemeinheit in die Röhre schauen kann. Wer luxuriös hohe Preise in Rechnung stellt und anschließend unterdurchschnittlich liefert, der verursacht unweigerlich eine Diskrepanz, die selbstverständlich vom Bürger wahrgenommen wird. Daher: Politik mit Bodenhaftung gibt’s nur bei der AfD!“

1. Juni 2026
Kompromissloser Entzug von Sozialleistungen bei EU-Armutseinwanderern

Der AfD-Stadtverordnete Leon Bergen wird am 25. April 2027 im Wahlkreis 33 (zentrales Wuppertal) für den nordrhein-westfälischen Landtag kandidieren. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Gelsenkirchen macht vor, wie es geht: In vier Großstädten des Ruhrgebiets wurden 2025 knapp 1.200-mal Transferleistungen für Armutseinwanderer aus Südosteuropa gestrichen, wobei die Kommune mit der berühmten Schalke-Fußballmannschaft mit 506 Fällen klare Spitzenreiterin war. In Wuppertal gibt es auch die Problematik von Sozialleistungsbetrug, in den oftmals Roma aus den Herkunftsstaaten wie Bulgarien und Rumänien verwickelt sind. Zum Glück sind die Fallzahlen in der Schwebebahn-Stadt ein wenig niedriger als in bestimmten Kommunen des Ruhrgebiets.

Seit einigen Monaten ist bei der Stadtverwaltung Wuppertal die Gemeinsame Koordinierungsstelle Rhein-Wupper angesiedelt, die sich regional der Bekämpfung von Banden- und Clankriminalität sowie Missbrauch von Sozialleistungen widmet. In ihr sind die Kommunen des Bergischen Städtedreiecks wie auch Leverkusen und Langenfeld (Rheinland) organisiert. So gab es z. B. im Spätwinter in Remscheid Razzien in Schrottimmobilien, die von Angehörigen der südöstlichen EU-Staaten bewohnt wurden.

© Anton Lefterov (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Aus ärmlichen Siedlungen wie dieser in Bulgarien kommen Roma nicht selten in deutsche Großstädte, um von Sozialtransfers und weiterem unrechtmäßig erlangten Geld zu leben.

„Aus der Bürgerschaft wurden binnen der letzten Monate Hinweise auf verdächtige Aktivitäten in Schrottimmobilien an unsere Fraktion gerichtet“, so der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete und Landtagskandidat 2027, Leon Bergen.

„In solchen Fällen verweisen wir stets auf die Gemeinsame Koordinierungsstelle Rhein-Wupper. Dort ist das Fachwissen vorhanden, um organisierter Kriminalität ethnischer Milieus gezielt zu begegnen. Unsere Fraktion setzt nämlich alles daran, Einwanderern mit antisozialen Verhaltensmustern jeglichen Aufenthalt im Bergischen Städtedreieck zu verleiden. Hier hilft generell kein Kuschelansatz, wie man ihn von Linksgrün bedauerlicherweise seit etlichen Jahrzehnten gewohnt ist, sondern ausschließlich eine konsequente Null-Toleranz-Linie! Für unsere Ratsarbeit sind bereits Initiativen zur Abwehr von Armutseinwanderung aus EU-Staaten in Arbeit, da wir dies als verbindlichen Wählerauftrag ernst nehmen.“

29. Mai 2026
Ratskooperation aus SPD und CDU im Zoff über Innere Sicherheit

Co-Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion Wuppertal (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Momentan drängen Oberbürgermeisterin Miriam Scherff und weitere Sozialdemokraten Wuppertals darauf, das Ordnungsbehördengesetz des Landes so zu verändern, dass Video-Überwachungen und Alkohol-Verbotszonen einfacher umgesetzt werden können. Die CDU unter ihrer Ratsfraktionsvorsitzenden Anja Vesper-Pottkamp sieht hier einen sehr frühen Landtagswahlkampf der roten Kooperationspartner im Stadtrat. Merklich angesäuert äußert Vesper-Pottkamp: „Es ist schon bemerkenswert, dass die SPD knapp ein Jahr vor der Landtagswahl plötzlich versucht, das Thema ,Innere Sicherheit‘ für sich zu entdecken.“ Hingegen lobt sie ihren Parteigenossen und zugleich Landesinnenminister Herbert Reul für sein Wirken seit dem Jahr 2017.

Liliane Pollmann von Bündnis 90/Die Grünen kommt im Hinblick auf die Sicherheitsdebatte mit Altbekanntem aus der gutmenschlichen Mottenkiste daher: „Auch in Wuppertal sollten wir deshalb eher auf Prävention setzen und die Angebote stärken, die das tun.“ Die Stadtverordnete, die ohne exzentrische Kopfbedeckung nicht vorstellbar ist, hat wohl vor allem eines im Sinn: Möglichst viele Sozialarbeiter auf Steuerzahlers Kosten beschäftigen, damit die linksgrüne Wählerbasis wieder wächst. Bündnis 90/Die Grünen stehen einmal mehr für eine Verwaltung des Elends statt dessen aktiver Bekämpfung.

„Mit Schaudern denke ich an die Jahre 2010 bis 2017 zurück, denn damals hatte SPDler Ralf Jäger das Sagen als Innenminister Nordrhein-Westfalens“, sagt die Wuppertaler AfD-Ratsfraktionsvorsitzende Claudia Bötte.

© Raimond Spekking (commons.wikimeida.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU): Er ist der Schwager des kürzlich abgewählten Wuppertaler Dezernenten Matthias Nocke (ebenfalls CDU).

„Ebendieser Jäger tat sich als knallhart ideologischer Widersacher der patriotischen Opposition hervor, doch wenn es um die Verbesserung der Sicherheit im Bundesland ging, kam von ihm nicht einmal ansatzweise Nennenswertes. Wer wie die Sozialdemokraten auf landes- und bundespolitischer Ebene mit derart offenkundigen Fehlbesetzungen vom Schlage Jäger oder Nancy Faeser daherkommt, der sollte sich beim Thema Innere Sicherheit besser auf Jahrzehnte hin bedeckt halten.

Wir von der AfD sind die einzige Partei, die ohne Wenn und Aber einen öffentlichen Raum anstrebt, der rundum sicher ist. Keine Talahons mehr, die einen vor allem nach Einbruch der Dunkelheit in der S-Bahn belästigen. Keine Verkäufer von Drogen mehr, für die sich die Polizei schon lange nicht mehr interessiert. Keine Übertreter von Normen mehr, die mit ihrem antisozialen Verhalten faktisch immer ungestraft davonkommen. Die Erfahrung lehrt insbesondere eines: Ist echter politischer Wille vorhanden, dann können reale Lösungen in überschaubarer Zeit in die Tat umgesetzt werden. Deshalb darf an der Wahlurne stets nur für das Original und keinesfalls für schlechte Schauspieler in den Altparteien votiert werden!“

28. Mai 2026
Krawallmacher von „Extinction Rebellion“ färben Wupper grün

Dr. Frank Schnaack: Stadtverordneter in der Wuppertaler AfD-Fraktion und zugleich Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland.

Was sich derzeit unter dem Deckmantel von „Kunst“, „Aktivismus“ oder „zivilem Protest“ zunehmend im öffentlichen Raum abspielt, hat immer weniger mit sachlicher Auseinandersetzung als vielmehr mit Wahnsinn im politischen Mäntelchen zu tun. Die jüngste Aktion der Gruppierung „Extinction Rebellion“ in der Wupper ist dafür nur eines von zahllosen Beispielen. Dass ein Fluss gezielt grün eingefärbt wird, um politische Botschaften zu transportieren, mag von den Beteiligten als spektakulär oder kreativ empfunden werden. Für den gewöhnlichen Bürger ist es jedoch vor allem eines: befremdlich, ideologisch verbohrt und Ausdruck einer politischen Radikalisierung, die sich immer weiter von der gesellschaftlichen Mitte entfernt.

Dr. Frank Schnaack, Wuppertaler Kreissprecher der AfD und zugleich Stadtverordneter, äußert dazu: „Es spielt zunächst keine Rolle, ob der eingesetzte Farbstoff nach Angaben der Veranstalter ,ungiftig‘ gewesen sein soll. Entscheidend ist die grundsätzliche Frage, welche Formen des Aktionismus wir in unserem öffentlichen Raum akzeptieren. Dieser ist nämlich kein Experimentierfeld für politische Inszenierungen selbsternannter Aktivisten.“

Schnaack führt fort: „Besonders problematisch ist dabei die zunehmende Pseudo-Moralisierung und Dramatisierung politischer Debatten. Wer in der Energiepolitik anderer Meinung ist, wird von solchen Gruppen inzwischen regelmäßig – mindestens implizit – als ,demokratiegefährdend‘, ,verantwortungslos‘ oder gar als Ursache einer ,eskalierenden Klimakrise‘ dämonisiert. Das ersetzt keine sachliche Diskussion, sondern vergiftet vielmehr das gesellschaftliche Klima.

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal steht für eine vernunftgeleitete Energiepolitik statt verbissen ideologischer Symbolhandlungen. Deutschland braucht eine sichere, bezahlbare und verlässliche Versorgung mit Energie. Dazu gehören wirtschaftliche Stabilität und Technologieoffenheit – nicht politische Inszenierungen mit Farbstoffen in Flüssen.“

© Atamari (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Heckinghauser Zollbrücke war der Ausgangspunkt der Wupper-Grünfärbung durch die Polit-Sektierer von „Extinction Rebellion“.

Vor allem die Bürger, die täglich unter steigenden Lebenshaltungs- und Energiekosten leiden, erwarten praktikable Lösungen statt Aktivismus-Theater. Während Unternehmen massenhaft schließen, Arbeitsplätze zu Tausenden verschwinden und Familien finanziell kämpfen, beschäftigt sich die neo-sozialistische Klima-Szene zunehmend mit Aktionen, die krampfhaft nach Aufmerksamkeit heischen.

Die AfD-Fraktion lehnt derartige Formen politischer Hysterie entschieden ab. Erst eine linksextremistische Ausstellung im Barmer Rathaus, jetzt eine solche Aktion. Wie weit wird die totalitäre Linke noch gehen? Protest soll in einer Demokratie stattfinden – aber er braucht Augenmaß, Verantwortungsbewusstsein und Respekt gegenüber öffentlichem Raum sowie gesellschaftlichem Zusammenhalt.

Denn eines fragt sich der gewöhnliche Bürger zu Recht: Wenn der Krawall von „Extinction Rebellion“ heute als „Kunstaktion“ und „Protest“ verkauft wird – was kommt morgen? Sechsfarbiges „Regenbogen“-Klopapier in Bäumen? Kartoffelsuppe auf Denkmälern als „Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung“? Bemalte Kanaldeckel als „künstlerischer Widerstand gegen die Schwerkraft“?

23. Mai 2026
Massenmediale Manipulation am Beispiel der linksextremen Ausstellung im Barmer Rathaus

Co-Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion Wuppertal (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

„Die Massenmedien lügen doch wie gedruckt“, ist ein vage formulierter und in patriotischen Kreisen oftmals zu hörender Vorwurf. Doch um einmal ganz konkret aufzuzeigen, wie in der (ver)öffentlich(t)en Meinung vorsätzlich massive Zerrbilder verbreitet werden, ohne dabei auf unwahre Tatsachenbehauptungen zurückgreifen zu müssen, eignet sich die Auseinandersetzung mit der Ausstellung „Wir besetzen das Rathaus“ in herausragender Weise. In Anwesenheit des Bundestagsabgeordneten Helge Lindh (SPD) und der Wuppertaler Sozialdezernentin Annette Berg (ebenfalls SPD) wurde am 28. April im Lichthof des Barmer Rathauses vorgenannte Präsentation des lokalen „Jugendrings“ eröffnet. Die Exponate waren in ihrer Aussage unzweifelhaft staatsfeindlich, polizeifeindlich sowie gewaltverherrlichend. Eröffnungsredner Lindh wurde es später „gedankt“ in Form einer Kritzelei folgenden Inhalts: „AUCH HELGE LINDT [sic!] BEKÄMPFEN“.

Bereits am 2. Mai erstellte die AfD-Ratsfraktion Wuppertal ein Video, das sich kritisch mit der „Jugendring“-Ausstellung auseinandersetzt. Zwei Tage später wurde um exakt 11.33 Uhr der örtliche Kreisverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) mit bildlichen Belegen per E-Mail über die aggressiv polizeifeindliche Stoßrichtung der Veranstaltung in Kenntnis gesetzt. Um 12.15 am selben Tag wurde ebenfalls per E-Mail und mit Nachweisen die CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Anja Vesper-Pottkamp darüber informiert, dass im Rahmen von „Wir besetzen das Rathaus“ auch ihre Partei offen angefeindet wird.

Die ersten alternativen Medien, die sich des Skandals um die linksextreme Ausstellung mitten im zentralen Verwaltungsgebäude Wuppertals annahmen, waren am 4. Mai Signal für Deutschland (eins zu eins auch von Politically Incorrect übernommen) und am 8. Mai Nius. In den lokalen und regionalen Massenmedien, die für ihre Altparteien-Nähe bekannt sind, nahm die Angelegenheit erst viel später am 19. Mai aufgrund eines Offenen Briefs des DPolG-Kreisvorsitzenden Sascha Gerhardt Fahrt auf. In besagtem Schreiben weist Gerhardt explizit darauf hin, dass er ursprünglich per E-Mail informiert wurde.

Der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh (SPD) sucht den öffentlichen Schulterschluss mit den „Jugendring“-Linksextremisten und wird zum „Dank“ zutiefst von ihnen verachtet.

„Die von uns zur Ratssitzung am 11. Mai beantragte aktuelle halbe Stunde über die anstößige ‚Jugendring‘-Ausstellung [AfD-Redebeiträge hier und hier] unterstrich nochmals die Tatsache, dass wir von Anfang an die eine treibende Kraft gewesen sind, der breiten Öffentlichkeit zu verdeutlichen, wofür hier allen Ernstes hart erarbeitetes Steuergeld verbrannt wird“, kommentiert die AfD-Ratsfraktionsvorsitzende Claudia Bötte.

„Die Redaktion der ‚Westdeutschen Zeitung‘ (WZ) weiß selbstverständlich genau um diese Zusammenhänge. Doch da die Truppe um ‚Journalist‘ Lothar Leuschen offenkundig den Bürger für nicht mündig genug erachtet, die ganze Wahrheit zu erfahren, wird der wesentliche Aufklärungsbeitrag vonseiten der AfD-Ratsfraktion sowie des AfD-Kreisverbands gänzlich unter den Teppich gekehrt. Willkommen in der Sphäre postfaktischer ‚Berichterstattung‘!

Im großen einschlägigen Beitrag der WZ vom 20./21. Mai sieht man sofort, wie die Redaktion sichtlich bemüht ist, Oberbürgermeisterin Miriam Scherff samt ihrer SPD aus der Schusslinie sehr berechtigter Empörung zu nehmen. Der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Benjamin Thunecke wird mit salbungsvollen Worten notdürftiger Schadensbegrenzung zitiert. Die unmittelbare Verwicklung seiner Parteigenossen Helge Lindh und Annette Berg in die Ausstellung? Darüber findet sich freilich keine einzige Silbe im WZ-Artikel. Angesichts dessen bleibt abschließend von meiner Seite nur zu sagen: Nachtigall, ick hör’ dir trapsen!“

21. Mai 2026