Autor: Ernst

  • Schwungvolle Haushaltrede des Stadtverordneten Dr. Schnaack (mit Video)

    Schwungvolle Haushaltrede des Stadtverordneten Dr. Schnaack (mit Video)

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    Dr. Frank Schnaack

    Dr. Frank Schnaack: Stadtverordneter in der Wuppertaler AfD-Fraktion und zugleich Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland.

    Die außerordentliche Ratssitzung am 7. Mai hatte es in sich: Nichts weniger als der Doppelhaushalt 2026/2027 sowie das notwendig gewordene Haushaltssicherungskonzept standen auf der Tagesordnung. Für die AfD-Fraktion hielt der Stadtverordnete Dr. Frank Schnaack die Haushaltsrede. In dieser prangerte er den Hang zur Vergeudung der seit Herbst 2015 kontinuierlich linksgrün geführten Stadtspitze an.

    Im kommunalen Personalwesen fordert Dr. Schnaack eine klare Verschlankung. Stellen, die durch Pensionierung bzw. Verrentung frei werden, sollen nicht länger automatisch neu besetzt werden. Insbesondere im Bereich einfacher Tätigkeiten werde vieles in näherer Zukunft aufgrund des Einsatzes Künstlicher Intelligenz signifikant personalärmer.

    Ebenfalls soll gemäß Dr. Schnaack bei jeglichen öffentlichen Förderungen von „Nichtregierungsorganisationen“, die sich unzweifelhaft ideologisch linksgrün positionieren, der große Rotstift angesetzt werden. Dem Steuerzahler sei nicht vermittelbar, weshalb das politische Vorfeld der Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ durch die Allgemeinheit finanziert werden soll. In jenen Kreisen habe sich nämlich die Vorstellung verbreitet, die wirtschaftlich produktiven Bürger seien diejenigen, die für linkslastige Dauerbeschallung zu löhnen hätten. Hingegen sehen dies die AfD und ihr Stadtverordneter Dr. Frank Schnaack völlig anders.

  • Schlusslicht Wuppertal: Akuter Mangel an öffentlichen Toiletten

    Schlusslicht Wuppertal: Akuter Mangel an öffentlichen Toiletten

    Rolf von Landenberg

    Der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete für Oberbarmen-Zentrum. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

    Jetzt, da Wuppertals Stadtverwaltung ein Konzept zur Verbesserung der öffentlichen Toiletten vorgelegt hat, wird vor allem eines klar: Die Metropole des Bergischen Landes hat viel zu wenige dieser Anlagen in Betrieb. Zwischen Beyenburg und Vohwinkel kommt auf durchschnittlich 30.500 Einwohner gerade einmal eine öffentliche Toilette, während es in Düsseldorf ein Angebot pro 3.200 Einwohner gibt. Die Landeshauptstadt am Rhein hat unter diesem Gesichtspunkt eine nahezu zehnmal bessere Versorgung als Wuppertal.

    Von den wenigen öffentlichen Toiletten, die die Schwebebahn-Stadt vorzuweisen hat, sind lediglich zwei Standorte auf aktuellem Stand der Technik: Berliner Platz in Oberbarmen und Markstraße in Ronsdorf. Allerdings ist die erst neulich sanierte Einrichtung am Berliner Platz momentan geschlossen, da der Notruf dort zu oft missbräuchlich ausgelöst wurde, was zu zahlreichen Feuerwehr-Einsätzen ohne tatsächliche Notlage führte. Erst mit Nachrüstung einer Gegensprechanlage kann jene öffentliche Toilette wieder in Dienst gestellt werden.

    „Als Repräsentant des Oberbarmer Zentrums im Stadtrat sowie als Kommunalpolitiker, der sich um die Belange behinderter Menschen kümmert, empfinde ich die jetzige Situation in Sachen öffentliche Toiletten als nicht hinnehmbar“, kommentiert der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete Rolf von Landenberg.

    Euroschlüssel

    © Herzi Pinki (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)



    Insbesondere für Menschen mit körperlichen Einschränkungen ist ein ausreichendes Angebot an öffentlichen Toiletten immens wichtig.

    „Angesichts des in Kürze anstehenden Haushaltssicherungskonzepts für die Stadtkasse muss eines klar sein: Die Bezirksregierung Düsseldorf als Aufsichtsinstanz muss Wuppertal ein jährliches Budget zugestehen, das in absehbarer Zeit mindestens eine öffentliche Toilette pro 5.000 Einwohner zulässt. In allen Zentrallagen der Stadt müssen eine oder – bei Bedarf – mehrere Anlagen vorhanden sein, sodass insbesondere Besitzer eines Euroschlüssels eine Option in realistischer räumlicher Erreichbarkeit haben.

    Gemäß momentanem Stand können Menschen mit bestimmten körperlichen Einschränkungen gewisse Bereiche der Stadt nicht für einen längeren Aufenthalt nutzen, da es schlicht an öffentlichen Toiletten mangelt. Dies darf keinesfalls so bleiben! Das städtische Konzept zur Verbesserung der öffentlichen Toiletten ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Als Mitglied des Stadtrats werde ich daher sehr genau im Auge behalten, wie es mit dessen zügiger Umsetzung aussehen wird.“

  • Unhaltbare Zustände: Verkehrs-Chaos in der Stadt!

    Unhaltbare Zustände: Verkehrs-Chaos in der Stadt!

    Die diesjährige Karwoche, die zugleich die erste Woche der Osterferien Nordrhein-Westfalens ist, hat es verkehrstechnisch für Wuppertal in sich: Seit dem 20. März gibt es im gesamten Stadtgebiet keinerlei Personenverkehr auf den Schienen der Deutschen Bahn, während im Straßenverkehr viele Baustellen für zahlreiche Stausituationen sorgen. Da insbesondere ein Großteil der ÖPNV-Pendler sich nicht den vergleichsweise langsamen Schienenersatzverkehr antut, ist die Anzahl an Automobilen auf den Straßen des Bergischen Städtedreiecks überdurchschnittlich hoch.

    Eine erste Entlastung wird es ab Karfreitag (3. April) geben. An jenem bundesweiten Ruhetag werden die S-Bahn-Gleise zwischen Düsseldorf Hauptbahnhof und Hagen (Westfalen) Hauptbahnhof für S-Bahn- und Regionalexpress-Linien wieder in Betrieb genommen. Dies wird vor allem die Anzahl der Schienenersatzverkehr-Busse in der Stadt merklich reduzieren.

    „Das momentane Verkehrs-Chaos in unserer Stadt ist so symptomatisch für den desolaten Zustand Deutschlands seit einigen Jahren“, merkt der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete Tim Schramm an.

    Wuppertal Hauptbahnhof

    © Raimond Spekking (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)



    Areal des Wuppertaler Hauptbahnhofs in Elberfeld: Zwischen 20. März und 3. April 2026 gibt es dort keinerlei schienengebundenen Personenverkehr.

    „Über den Raum von Jahren und Jahrzehnten wurde schlicht zu wenig in die Infrastruktur investiert. Nun will man mit wildem Aktionismus der verfahrenen Lage Herr werden. Dass so etwas nur zu einem heillosen Durcheinander führt, liegt für jeden klardenkenden Bürger auf der Hand.

    Wenn schon eine Vollsperrung des schienengebundenen Personenverkehrs in ganz Wuppertal vorgenommen wird, kann es nicht zeitgleich etliche Baustellen auf den Straßen des Bergischen Städtedreiecks geben. Hätten sich bloß die Kommunen Wuppertal, Solingen und Remscheid, das Land Nordrhein-Westfalen, der Bund und die Deutsche Bahn vorab ordentlich abgestimmt, so wäre das jetzige Schlamassel vermeidbar gewesen. Mit unserer Alternative für Deutschland in Regierungsverantwortung hätten wir stets eine Minimierung der Zumutungen für den Bürger im Blick und handelten nicht derart kopflos wie die Apparatschiks von den Altparteien!“

  • Positionierung der AfD-Fraktion Wuppertal zur Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr

    Positionierung der AfD-Fraktion Wuppertal zur Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr

    Schwimmoper

    © Matthias Böhm (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)



    Die Schwimmoper in Elberfeld: Eingeplant als Stätte für olympischen Wasserball. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

    Die Wuppertaler AfD-Fraktion sieht eine Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr für die Jahre 2036, 2040 oder 2044 grundsätzlich positiv, weil sich der Stadt eine große Chance bietet. Da das Stadion am Zoo als Fußball-Übungsstätte im Rahmen des Großereignisses vorgesehen ist, wäre damit dessen umfassende Modernisierung verbunden. Eine vollständige Überdachung der Zuschauertribüne dürfte Form annehmen, statt weiterhin sang- und klanglos in der Kommunalpolitik zu versanden.

    Ferner ist mit den Olympischen und Paralympischen Spielen tatsächliche Völkerverständigung verbunden, statt Kollision kultureller Gruppen aufgrund illegaler Masseneinwanderung. Menschen, die nicht dem westlichen Kulturraum entstammen, werden im Zusammenhang sportlichen Wettkampfs wahrgenommen und nicht im Kontext von Ghettoisierung und damit verbundener sozialer Probleme.

    Nicht nur die eingeplanten Sportstätten Schwimmoper und Stadion am Zoo würden enorm profitieren, sondern darüber hinaus Infrastruktur im gesamten Stadtgebiet. Wuppertal kann in puncto Modernisierung ein gutes Stück zu den wirtschaftlich bessergestellten Metropolen entlang der Rheinschiene aufholen. Alles in allem hat eine Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele das Potenzial dazu, einer der wichtigsten Impulse für Wuppertal im gesamten 21. Jahrhundert zu sein.

  • Alt-Oberbürgermeister Mucke (SPD) und Schulz (Bündnis 90/Die Grünen): Zwei Etablierten-Apparatschiks drängen in WSV-Vorstand

    Alt-Oberbürgermeister Mucke (SPD) und Schulz (Bündnis 90/Die Grünen): Zwei Etablierten-Apparatschiks drängen in WSV-Vorstand

    Claudia Bötte und „Pröppi“

    Wuppertaler AfD-Ratsfraktionsvorsitzende Claudia Bötte und das WSV-Maskottchen „Pröppi“. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

    Eines muss man Wuppertals Alt-Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) lassen: Recht häufig lässt er sich persönlich bei Fußballspielen des Wuppertaler Sportvereins (WSV) blicken. Unabhängig von seinem Engagement in einer etablierten Partei scheint Mucke tatsächlich ein Anhänger des Regionalligisten zu sein. Er wie auch sein Kumpel Marc Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) wollen sich am 26. März in den Vorstand des WSV wählen lassen.

    Bei Marc Schulz sieht die Situation etwas anders aus. Von ihm ist nicht eine so häufige Anwesenheit im Stadion am Zoo wie von Alt-Oberbürgermeister Mucke bekannt. Schulz war von 2004 bis Ende 2020 Stadtverordneter in Wuppertals Rat. Anschließend wurde er vom damaligen Stadtoberhaupt Uwe Schneidewind (ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Koordinator im Büro des Oberbürgermeisters gemacht, wo er noch heute sitzt. Offenbar ist jene öffentliche Arbeitsstelle so hoch besoldet, dass sich für Schulz der Ausstieg aus der Kommunalpolitik inklusive jahrelangen Fraktionsvorsitzes monetär lohnte.

    Andreas Mucke(SPD)

    © Atamari (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)



    War von 2015 bis 2020 Wuppertals Oberbürgermeister: Andreas Mucke (SPD).

    „Als bekennende WSV-Anhängerin war ich seit Beginn meiner kommunalpolitischen Betätigung im Jahr 2014 stets für eine aktive Förderung der rot-blauen Mannschaft“, äußert die Wuppertaler AfD-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte.

    „Eine vollständige Überdachung der Zuschauertribüne an der WSV-Heimspielstätte wäre sehr angebracht, doch die lokalen Altparteien samt ihrer Apparatschiks Mucke und Schulz sorgten stets dafür, dass jegliche Initiative in diese Richtung letztlich im Sande verlief. Deswegen ist es mir unbegreiflich, weshalb die beiden Köpfe, die dem politisch organisierten Gutmenschentum entstammen, in den WSV-Vorstand hineindrängen. Hätten Mucke und Schulz hinsichtlich des WSV vorzeigbare Erfolge aus ihrer kommunalpolitisch aktiven Ära vorzuweisen, wäre das etwas anderes.“