Autor: Ernst

  • Positionierung der AfD-Fraktion Wuppertal zur Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr

    Positionierung der AfD-Fraktion Wuppertal zur Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr

    Schwimmoper

    © Matthias Böhm (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)



    Die Schwimmoper in Elberfeld: Eingeplant als Stätte für olympischen Wasserball. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

    Die Wuppertaler AfD-Fraktion sieht eine Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr für die Jahre 2036, 2040 oder 2044 grundsätzlich positiv, weil sich der Stadt eine große Chance bietet. Da das Stadion am Zoo als Fußball-Übungsstätte im Rahmen des Großereignisses vorgesehen ist, wäre damit dessen umfassende Modernisierung verbunden. Eine vollständige Überdachung der Zuschauertribüne dürfte Form annehmen, statt weiterhin sang- und klanglos in der Kommunalpolitik zu versanden.

    Ferner ist mit den Olympischen und Paralympischen Spielen tatsächliche Völkerverständigung verbunden, statt Kollision kultureller Gruppen aufgrund illegaler Masseneinwanderung. Menschen, die nicht dem westlichen Kulturraum entstammen, werden im Zusammenhang sportlichen Wettkampfs wahrgenommen und nicht im Kontext von Ghettoisierung und damit verbundener sozialer Probleme.

    Nicht nur die eingeplanten Sportstätten Schwimmoper und Stadion am Zoo würden enorm profitieren, sondern darüber hinaus Infrastruktur im gesamten Stadtgebiet. Wuppertal kann in puncto Modernisierung ein gutes Stück zu den wirtschaftlich bessergestellten Metropolen entlang der Rheinschiene aufholen. Alles in allem hat eine Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele das Potenzial dazu, einer der wichtigsten Impulse für Wuppertal im gesamten 21. Jahrhundert zu sein.

  • Alt-Oberbürgermeister Mucke (SPD) und Schulz (Bündnis 90/Die Grünen): Zwei Etablierten-Apparatschiks drängen in WSV-Vorstand

    Alt-Oberbürgermeister Mucke (SPD) und Schulz (Bündnis 90/Die Grünen): Zwei Etablierten-Apparatschiks drängen in WSV-Vorstand

    Claudia Bötte und „Pröppi“

    Wuppertaler AfD-Ratsfraktionsvorsitzende Claudia Bötte und das WSV-Maskottchen „Pröppi“. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

    Eines muss man Wuppertals Alt-Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) lassen: Recht häufig lässt er sich persönlich bei Fußballspielen des Wuppertaler Sportvereins (WSV) blicken. Unabhängig von seinem Engagement in einer etablierten Partei scheint Mucke tatsächlich ein Anhänger des Regionalligisten zu sein. Er wie auch sein Kumpel Marc Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) wollen sich am 26. März in den Vorstand des WSV wählen lassen.

    Bei Marc Schulz sieht die Situation etwas anders aus. Von ihm ist nicht eine so häufige Anwesenheit im Stadion am Zoo wie von Alt-Oberbürgermeister Mucke bekannt. Schulz war von 2004 bis Ende 2020 Stadtverordneter in Wuppertals Rat. Anschließend wurde er vom damaligen Stadtoberhaupt Uwe Schneidewind (ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Koordinator im Büro des Oberbürgermeisters gemacht, wo er noch heute sitzt. Offenbar ist jene öffentliche Arbeitsstelle so hoch besoldet, dass sich für Schulz der Ausstieg aus der Kommunalpolitik inklusive jahrelangen Fraktionsvorsitzes monetär lohnte.

    Andreas Mucke(SPD)

    © Atamari (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)



    War von 2015 bis 2020 Wuppertals Oberbürgermeister: Andreas Mucke (SPD).

    „Als bekennende WSV-Anhängerin war ich seit Beginn meiner kommunalpolitischen Betätigung im Jahr 2014 stets für eine aktive Förderung der rot-blauen Mannschaft“, äußert die Wuppertaler AfD-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte.

    „Eine vollständige Überdachung der Zuschauertribüne an der WSV-Heimspielstätte wäre sehr angebracht, doch die lokalen Altparteien samt ihrer Apparatschiks Mucke und Schulz sorgten stets dafür, dass jegliche Initiative in diese Richtung letztlich im Sande verlief. Deswegen ist es mir unbegreiflich, weshalb die beiden Köpfe, die dem politisch organisierten Gutmenschentum entstammen, in den WSV-Vorstand hineindrängen. Hätten Mucke und Schulz hinsichtlich des WSV vorzeigbare Erfolge aus ihrer kommunalpolitisch aktiven Ära vorzuweisen, wäre das etwas anderes.“

  • Weggang von Kämmerer Thorsten Bunte (SPD): Wenn das Geld ruft

    Weggang von Kämmerer Thorsten Bunte (SPD): Wenn das Geld ruft

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    Claudia Bötte

    Co-Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion Wuppertal

    In Altparteien-Kreisen Wuppertals wird der voraussichtliche Abschied von Kämmerer Thorsten Bunte (SPD) in Richtung Dortmund mit dem Narrativ „die Heimatstadt ruft“ versehen. Einwohnermäßig ist die Metropole des östlichen Ruhrgebiets die drittgrößte Stadt Nordrhein-Westfalens und fast doppelt so groß wie Wuppertal. Als Kämmerer Dortmunds fiele die Besoldung Buntes freilich höher aus als jetzt. Jedoch wird jener Umstand in den lokalen und regionalen Massenmedien wenig bis gar nicht beleuchtet.

    Sollte – wie vorgesehen – der 54-jährige am 26. März zum Kämmerer der größten Stadt Westfalens gewählt werden, so hinterließe er Wuppertal in turbulenten Zuständen. Erst am 26. Januar wurde die Amtszeit des Stadtdirektors und Beigeordneten Matthias Nocke (CDU) nicht verlängert. Da die „Brandmauer“-Parteien von CDU bis „Die Linke“ nicht dem AfD-Antrag, die Anzahl der städtischen Dezernate von sechs zu fünf zu verringern, folgen wollten, muss für Nockes Stelle aufwendig ein Nachfolger gefunden werden. Parallel einen weiteren Beigeordneten für die kommunalen Finanzen suchen zu müssen, ist in keiner Weise hilfreich.

    Doch nicht nur die Neubesetzung des Personaltableaus unmittelbar unterhalb von Oberbürgermeisterin Miriam Scherff (SPD) macht der Schwebebahn-Stadt zu schaffen. Aktuell ist Wuppertal gezwungen, ein Haushaltssicherungskonzept umzusetzen, da die Schulden in jüngerer Vergangenheit zu groß wurden. Nach gerade einmal gut zwei Jahren will Bunte seinen Posten als Chef der Stadtkasse räumen, während gerade dort verwaltungstechnische Stabilität nottut.

    Verkleidung als Euro-Münze

    © Kürschner (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0)



    Symbolbild: Bei Kämmerer Thorsten Bunte (SPD) geht es nicht nur um die Verwaltung von mehr Steuergeldern, sondern auch um mehr Besoldung in der eigenen Tasche.

    „Thorsten Bunte ist meiner Einschätzung nach jemand, der die eigene Karriere höher wertet als das Gemeinwohl“, kommentiert die Wuppertaler AfD-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte.

    „Hätte der Noch-Kämmerer unserer Stadt gesagt, er lässt einem anderen Finanzfachmann im Hinblick auf Dortmund den Vortritt, so wäre ihm größter Respekt – auch seitens der AfD – gewiss gewesen. Weil es aber nicht so kam, steht nun Bunte als derjenige da, der kurzerhand ‚auf Wiedersehen‘ sagt, während die Hütte lichterloh brennt. Das Verhalten Buntes sehe ich als symptomatisch für die Altparteien von CDU bis SED-Fortsetzungspartei ‚Die Linke‘. Deshalb darf sich niemand wundern, dass sich die Bundesrepublik Deutschland seit einigen Jahren in einem Zustand des steten Niedergangs befindet.“

  • Elberfeld: CDU-Linksaußen-Mann will Bau von DITIB-Repräsentativ-Moschee vorantreiben

    Elberfeld: CDU-Linksaußen-Mann will Bau von DITIB-Repräsentativ-Moschee vorantreiben

    Dr. Frank Schnaack

    Dr. Frank Schnaack: Stadtverordneter in der Wuppertaler AfD-Fraktion und zugleich Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland.

    Dem „Dialog-Beirat“ zum Bau der geplanten DITIB-Moschee an der Elberfelder Gathe sitzt CDU-Linksaußen-Mann Rolf Köster vor. Wie die „Westdeutsche Zeitung“ berichtet, will Köster im Mai „eine große Dialogveranstaltung“ organisieren, um immer wieder geäußerte Einwände gegen die Errichtung eines wuchtigen Islam-Zentrums zu zerstreuen. Doch so recht wollen im einwohnerreichsten Stadtbezirk Wuppertals sich die Bedenken gegen die DITIB nicht in Luft auflösen, zumal die Organisation im Ruf steht, eine fünfte Kolonne des türkischen Machthabers Recep Tayyip Erdogan zu sein.

    Ende 2024 entbrannte eine öffentliche Debatte, weil auf Facebook ein Foto der Kinder- und Jugendgruppe der DITIB-Gemeinde aufgetaucht war, das zwei Kinder dabei zeigt, wie sie einen „Wolfsgruß“ tätigen. Der „Wolfsgruß“ ist eine Geste der offen extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung, die die ganze Welt außerhalb des islamischen Türkentums als feindlich wahrnimmt und von einem türkischen Großreich fantasiert, das von Südosteuropa bis Uiguristan im Westen der Volksrepublik China reichen soll. Anhänger ideologisch verwandter Organisationen wie DITIB oder „Milli Görüs“ nutzen bisweilen auch das Erkennungszeichen der „Grauen Wölfe“.

    „Als Vertreter unserer Stadtratsfraktion bin ich Mitglied im ‚Dialog-Beirat‘ Moschee, um dort unserer grundsätzlichen Ablehnung eines ganzen DITIB-Gebäudekomplexes im Bereich von Gathe und Markomannenstraße Ausdruck zu verleihen“, sagt der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete Dr. Frank Schnaack.

    Wolfsgruß

    © Leineabstiegsschleuse (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0 Universal)



    Symbolbild: Der „Wolfsgruß“ als Geste der extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung, die auch in anderen radikalen Organisationen mit Türkei-Bezug wie z. B. DITIB und „Milli Görüs“ genutzt wird.

    „Politisch ist Rolf Köster ein CDUler vom Schlage Angela Merkel, Hendrik Wüst und Daniel Günther. Somit ist er ein Christdemokrat sehr nach dem Geschmack von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei ‚Die Linke‘. Köster versucht sich letztlich an der Quadratur des Kreises: Etwas wie das DITIB-Moschee-Projekt an der Gathe, das aus guten Gründen jeden gewöhnlichen Bürger Wuppertals zutiefst abschreckt, will er auf Teufel komm‘ heraus schönreden.

    Auch abseits seines Islam-Steckenpferds ist Ratskollege Köster für Aktionen der bizarren Art bekannt. So forderte er Anfang Februar allen Ernstes eine Abschaffung geheimer Wahlen und Abstimmungen im Stadtrat und seinen nachgeordneten Gremien. Aktuell ist es so, dass wenn mindestens ein Fünftel der Gremienmitglieder eine geheime Wahl bzw. Abstimmung verlangt, dies zwingend umgesetzt werden muss. Der von Köster ersehnte Druck zu offenen Wahlen und Abstimmungen wäre gleichbedeutend mit einem immerwährenden Fraktionszwang, was den Apparatschiks der Altparteien mehr als gelegen käme. Gleichermaßen wie es die DITIB nicht so genau nimmt mit westlichen Demokratie-Standards, zeigt auch ihr öffentlicher Fürsprecher Rolf Köster hochgradig bedenkliche Tendenzen – und dies als Volljurist!“

  • Klima-Sozialismus der Europäischen Union: Fantasie-Grenzwerte kommen Steuerzahler extrem teuer

    Klima-Sozialismus der Europäischen Union: Fantasie-Grenzwerte kommen Steuerzahler extrem teuer

    Arno Schirmer

    Arno Schirmer: Stellvertretender Vorsitzender der Wuppertaler AfD-Fraktion und Barmer Bezirksvertreter.

    Wie die „Westdeutsche Zeitung“ (WZ) auf Ihrer Internet-Präsenz am 26. Februar berichtet, sieht sich Wuppertal wegen drastischer Senkung der Grenzwerte in Sachen Luftreinheit gezwungen, bis zum Jahr 2030 diverse kostspielige und einschneidende Maßnahmen zuwege zu bringen. Weitere Schritte der Art wie etwa die 2020 erfolgte Reduzierung der Maximalgeschwindigkeit von 50 auf 40 km/h entlang der Hauptverkehrsachsen zwischen der Bundesstraße 7 und der Bundeautobahn 46 sollen folgen. Damals zwang die Deutsche Umwelthilfe die Stadt Wuppertal mittels eines rechtlichen Vergleichs dazu, vermeintlich umweltschützende Sofortmaßnahmen umzusetzen.

    Um besonders kostenintensive Aktionen zu vermeiden, schlägt Ulrich Christenn (Bündnis 90/Die Grünen) vor, den motorisierten Individualverkehr zu beschränken. Mit den Worten „[g]ünstiger und einfacher sei es, das Tempo zu reduzieren und weniger Autos mit Verbrennermotoren fahren zu lassen“ paraphrasiert die WZ den Kommunalpolitiker, der zugleich protestantischer Geistlicher ist. Jeder Pendler, der auf Tempo 50 entlang jeglicher Hauptverkehrsader angewiesen ist, um nicht immer wieder mit Endlos-Fahrten konfrontiert zu werden, wird die lebensferne Ideologie Christenns zu würdigen wissen.

    Der Steinweg in Wuppertal-Barmen

    © Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)



    Die „Deutsche Umwelthilfe“ zwang 2020 die Stadt Wuppertal zur Senkung der Maximalgeschwindigkeit von Tempo 50 auf 40 entlang der zentralen Nord-Süd-Achsen wie hier am Steinweg im Stadtbezirk Barmen.

    „Wenn Politik nicht in völligem Starrsinn enden soll, muss stets geschaut werden, die praktische Umsetzbarkeit von Maßnahmen im Blick zu behalten“, merkt der stellvertretende Wuppertaler AfD-Fraktionsvorsitzende Arno Schirmer an.

    „Das, was Ratskollege Christenn dort präsentiert, ist letzten Endes linksgrüner Hass auf das Automobil, auf die individuelle Mobilität und auf die Freiheit der Bürger, selbst zu wählen, welches Mittel der Fortbewegung sie bevorzugen. Wie bei den kommunistischen Diktaturen des 20. Jahrhunderts sieht man auch bei den Grünen den steten Drang, die Gesellschaft zwangsweise zu ‚beglücken‘.

    Dass die Grünen sich selbst penetrant als Gralshüter einer politischen Hyper-Moral in Szene setzen, stößt verständlicherweise immer mehr Wähler ab. Am 14. September letzten Jahres wurde Bündnis 90/Die Grünen mit ‚nur noch‘ neun Ratssitzen beinahe halbiert gegenüber 2020. Und ich persönlich sehe in dieser Hinsicht ganz viel besonders reine Luft – garantiert ohne Feinstaub und Stickoxide – nach unten!“