Dr. Frank Schnaack: Stadtverordneter in der Wuppertaler AfD-Fraktion und zugleich Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland.
Was sich derzeit unter dem Deckmantel von „Kunst“, „Aktivismus“ oder „zivilem Protest“ zunehmend im öffentlichen Raum abspielt, hat immer weniger mit sachlicher Auseinandersetzung als vielmehr mit Wahnsinn im politischen Mäntelchen zu tun. Die jüngste Aktion der Gruppierung „Extinction Rebellion“ in der Wupper ist dafür nur eines von zahllosen Beispielen. Dass ein Fluss gezielt grün eingefärbt wird, um politische Botschaften zu transportieren, mag von den Beteiligten als spektakulär oder kreativ empfunden werden. Für den gewöhnlichen Bürger ist es jedoch vor allem eines: befremdlich, ideologisch verbohrt und Ausdruck einer politischen Radikalisierung, die sich immer weiter von der gesellschaftlichen Mitte entfernt.
Dr. Frank Schnaack, Wuppertaler Kreissprecher der AfD und zugleich Stadtverordneter, äußert dazu: „Es spielt zunächst keine Rolle, ob der eingesetzte Farbstoff nach Angaben der Veranstalter ,ungiftig‘ gewesen sein soll. Entscheidend ist die grundsätzliche Frage, welche Formen des Aktionismus wir in unserem öffentlichen Raum akzeptieren. Dieser ist nämlich kein Experimentierfeld für politische Inszenierungen selbsternannter Aktivisten.“
Schnaack führt fort: „Besonders problematisch ist dabei die zunehmende Pseudo-Moralisierung und Dramatisierung politischer Debatten. Wer in der Energiepolitik anderer Meinung ist, wird von solchen Gruppen inzwischen regelmäßig – mindestens implizit – als ,demokratiegefährdend‘, ,verantwortungslos‘ oder gar als Ursache einer ,eskalierenden Klimakrise‘ dämonisiert. Das ersetzt keine sachliche Diskussion, sondern vergiftet vielmehr das gesellschaftliche Klima.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal steht für eine vernunftgeleitete Energiepolitik statt verbissen ideologischer Symbolhandlungen. Deutschland braucht eine sichere, bezahlbare und verlässliche Versorgung mit Energie. Dazu gehören wirtschaftliche Stabilität und Technologieoffenheit – nicht politische Inszenierungen mit Farbstoffen in Flüssen.“
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Die Heckinghauser Zollbrücke war der Ausgangspunkt der Wupper-Grünfärbung durch die Polit-Sektierer von „Extinction Rebellion“.
Vor allem die Bürger, die täglich unter steigenden Lebenshaltungs- und Energiekosten leiden, erwarten praktikable Lösungen statt Aktivismus-Theater. Während Unternehmen massenhaft schließen, Arbeitsplätze zu Tausenden verschwinden und Familien finanziell kämpfen, beschäftigt sich die neo-sozialistische Klima-Szene zunehmend mit Aktionen, die krampfhaft nach Aufmerksamkeit heischen.
Die AfD-Fraktion lehnt derartige Formen politischer Hysterie entschieden ab. Erst eine linksextremistische Ausstellung im Barmer Rathaus, jetzt eine solche Aktion. Wie weit wird die totalitäre Linke noch gehen? Protest soll in einer Demokratie stattfinden – aber er braucht Augenmaß, Verantwortungsbewusstsein und Respekt gegenüber öffentlichem Raum sowie gesellschaftlichem Zusammenhalt.
Denn eines fragt sich der gewöhnliche Bürger zu Recht: Wenn der Krawall von „Extinction Rebellion“ heute als „Kunstaktion“ und „Protest“ verkauft wird – was kommt morgen? Sechsfarbiges „Regenbogen“-Klopapier in Bäumen? Kartoffelsuppe auf Denkmälern als „Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung“? Bemalte Kanaldeckel als „künstlerischer Widerstand gegen die Schwerkraft“?