AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Schlagwort: Oberbarmen

  • Personalwechsel an der Fraktionsspitze: Neuer Fraktionsvorstand mit zweijähriger Amtszeit

    Personalwechsel an der Fraktionsspitze: Neuer Fraktionsvorstand mit zweijähriger Amtszeit

    Rolf von Landenberg

    Neuer Co-Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion Wuppertal (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

    Dr. Frank Schnaack

    Neuer Co-Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion Wuppertal

    Die Kommunalwahl am 14. September 2025 ließ die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal sprunghaft von drei auf 14 Mitglieder anwachsen. Als Zeichen der Kontinuität wurde am 26. Oktober 2025 ein Fraktionsvorstand konstituiert, in dem die beiden Stadtratsmitglieder der vorangegangenen AfD-Fraktion, Dr. Hartmut Beucker und Claudia Bötte, zu den Co-Fraktionsvorsitzenden gewählt wurden. Vereinbarungsgemäß fand am 7. Oktober dieses Jahres eine Neuwahl des Fraktionsvorstands statt, um dessen personelle Besetzung in der Zeit vom 1. November 2026 bis 31. Oktober 2028 zu bestimmen. Zu den neuen Co-Fraktionsvorsitzenden wurden Rolf von Landenberg und Dr. Frank Schnaack gewählt. Die neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Arno Schirmer und Tim Schramm.

    Dr. Frank Schnaack ist Mandatsträger in der AfD-Fraktion beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) und kann dort bereits über fünf Jahre kommunalpolitischer Arbeit vorweisen. Der LVR ist ein Spitzengremium der kreisfreien Städte und Landkreise im rheinischen Teil Nordrhein-Westfalens, das sich mit Aufgaben oberhalb der lokalen Ebene, wie z. B. der Betreuung von Menschen mit Behinderung, befasst. Arno Schirmer und Rolf von Landenberg fungierten im Zeitraum vom 1. November 2025 bis zum 31. Oktober dieses Jahres als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion, weshalb auch sie als Kommunalpolitiker mit Praxiserfahrung fortwährend im Fraktionsvorstand tätig bleiben. Von Landenberg ist überdies der erste direkt im Wohnquartier Oberbarmen gewählte AfD-Vertreter im Wuppertaler Stadtrat.

    Dr. Hartmut Beucker

    Ehemaliger Co-Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion Wuppertal

    Claudia Bötte

    Ehemalige Co-Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion Wuppertal

    „Es ist mir eine Ehre, weiterhin im Vorstand unserer AfD-Ratsfraktion aktiv sein zu dürfen“, äußert der Wuppertaler Stadtverordnete Rolf von Landenberg.

    „Ein ganz großer Dank gilt unseren beiden bisherigen Co-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hartmut Beucker und Claudia Bötte. Als langjährig erfahrene Kommunalpolitiker haben sie die Schwerarbeit gestemmt, im ersten Jahr unserer wesentlich größeren Ratsfraktion den Vorsitz zu meistern.“

    „Für das mir durch meine Fraktionskollegen entgegengebrachte Vertrauen möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken“, so der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete Dr. Frank Schnaack.

    „Gemeinsam mit Rolf von Landenberg möchte ich bis Herbst 2028 einen Kurs der kontinuierlichen Weiterentwicklung unserer Ratsfraktion umsetzen. Als Vorsitz-Duo sind wir freilich auf die Zuarbeit der Fraktionskollegen sowie -beschäftigten angewiesen. Was diesen Punkt anbelangt, bin ich durch und durch zuversichtlich. So sind unsererseits aktuell z. B. mehrere Anfragen und Anträge für den Stadtrat und seine nachgeordneten Gremien in Vorbereitung. Denn wir als AfD-Kommunalpolitiker nehmen den Auftrag, den uns am 14. September letzten Jahres die Wuppertaler Wählerschaft als drittgrößter Fraktion im Stadtrat erteilt hat, sehr ernst.“

  • Schlusslicht Wuppertal: Akuter Mangel an öffentlichen Toiletten

    Schlusslicht Wuppertal: Akuter Mangel an öffentlichen Toiletten

    Rolf von Landenberg

    Der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete für Oberbarmen-Zentrum. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

    Jetzt, da Wuppertals Stadtverwaltung ein Konzept zur Verbesserung der öffentlichen Toiletten vorgelegt hat, wird vor allem eines klar: Die Metropole des Bergischen Landes hat viel zu wenige dieser Anlagen in Betrieb. Zwischen Beyenburg und Vohwinkel kommt auf durchschnittlich 30.500 Einwohner gerade einmal eine öffentliche Toilette, während es in Düsseldorf ein Angebot pro 3.200 Einwohner gibt. Die Landeshauptstadt am Rhein hat unter diesem Gesichtspunkt eine nahezu zehnmal bessere Versorgung als Wuppertal.

    Von den wenigen öffentlichen Toiletten, die die Schwebebahn-Stadt vorzuweisen hat, sind lediglich zwei Standorte auf aktuellem Stand der Technik: Berliner Platz in Oberbarmen und Markstraße in Ronsdorf. Allerdings ist die erst neulich sanierte Einrichtung am Berliner Platz momentan geschlossen, da der Notruf dort zu oft missbräuchlich ausgelöst wurde, was zu zahlreichen Feuerwehr-Einsätzen ohne tatsächliche Notlage führte. Erst mit Nachrüstung einer Gegensprechanlage kann jene öffentliche Toilette wieder in Dienst gestellt werden.

    „Als Repräsentant des Oberbarmer Zentrums im Stadtrat sowie als Kommunalpolitiker, der sich um die Belange behinderter Menschen kümmert, empfinde ich die jetzige Situation in Sachen öffentliche Toiletten als nicht hinnehmbar“, kommentiert der Wuppertaler AfD-Stadtverordnete Rolf von Landenberg.

    Euroschlüssel

    © Herzi Pinki (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)


    Insbesondere für Menschen mit körperlichen Einschränkungen ist ein ausreichendes Angebot an öffentlichen Toiletten immens wichtig.

    „Angesichts des in Kürze anstehenden Haushaltssicherungskonzepts für die Stadtkasse muss eines klar sein: Die Bezirksregierung Düsseldorf als Aufsichtsinstanz muss Wuppertal ein jährliches Budget zugestehen, das in absehbarer Zeit mindestens eine öffentliche Toilette pro 5.000 Einwohner zulässt. In allen Zentrallagen der Stadt müssen eine oder – bei Bedarf – mehrere Anlagen vorhanden sein, sodass insbesondere Besitzer eines Euroschlüssels eine Option in realistischer räumlicher Erreichbarkeit haben.

    Gemäß momentanem Stand können Menschen mit bestimmten körperlichen Einschränkungen gewisse Bereiche der Stadt nicht für einen längeren Aufenthalt nutzen, da es schlicht an öffentlichen Toiletten mangelt. Dies darf keinesfalls so bleiben! Das städtische Konzept zur Verbesserung der öffentlichen Toiletten ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Als Mitglied des Stadtrats werde ich daher sehr genau im Auge behalten, wie es mit dessen zügiger Umsetzung aussehen wird.“

  • Konstituierende Sitzungen der Bezirksvertretungen im Überblick

    Konstituierende Sitzungen der Bezirksvertretungen im Überblick

    Im Zeitraum vom 11. bis 19. November wurden im Barmer Rathaus die zehn Bezirksvertretungen (BVen) Wuppertals für die Wahlperiode 2025 bis 2030 konstituiert. Der folgende Text gibt einen Überblick über die BVen, in denen sich Bemerkenswertes zutrug:

    Elberfeld:

    Marco Thibus

    Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld

    In Wuppertals größter BV des westlichen Stadtgebiets beantragte der dortige AfD-Fraktionsvorsitzende Marco Thibus aus Kostengründen eine Reduzierung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf eine Person. Die linksgrünen Kräfte, die in Elberfeld auch nach der Wahl vom 14. September 2025 die absolute Mehrheit an BV-Sitzen halten, drückten gegen jegliche Vernunft und Haushaltsdisziplin zwei Stellvertreter durch. Bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters war ferner beachtenswert, dass der bisherige Amtsinhaber Thomas Kring (SPD) dieses gern fortgeführt hätte, doch von der eigenen Partei die Nachwuchskraft Soufian Goudi vor die Nase gesetzt bekommen hatte. In seiner Funktion als Alterspräsident der BV äußerte Kring dies in aller Offenheit.

    Elberfeld-West:

    CDU und FDP reichten einen Antrag auf Reduzierung der Bezirksbürgermeister-Stellvertreter auf eine Person ein, was freilich von der AfD-Fraktion unterstützt wurde. Da jedoch die linksgrünen Parteien die absolute Mehrheit der BV-Sitze auf sich vereinen, wurden allen Ernstes zwei Stellvertreter für den Bezirksbürgermeister im Unter-30.000-Einwohner-Stadtbezirk beschlossen.

    Heckinghausen:

    Nadine Heuser

    Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heckinghausen

    Einen ausführlichen Wortbeitrag zur Frage der Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters gab es von der Heckinghauser AfD-Fraktionsvorsitzenden Nadine Heuser. Sie erinnerte daran, dass zehn Tage zuvor die CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Anja Vesper-Pottkamp den Teufel an die Wand malte, indem sie während der konstituierenden Stadtratssitzung behauptet hatte, eine Reduzierung der Stellvertreter der Wuppertaler Oberbürgermeisterin auf zwei Personen sei „gefährlich“ für die Demokratie. Offenbar sehen die Altparteien in Heckinghausen keine vergleichbare Gefahr in der Streichung eines der bislang zwei Stellvertreter-Posten des Bezirksbürgermeisters. Der ehemalige Stadtdirektor und neu gewählte Bezirksbürgermeister Stefan Kühn (SPD) warf Heuser anschließend vor, sie könne nicht den Stadtrat mit der BV vergleichen. Offenkundig agiert Kühn so, wie es ihm gerade in den Kram passt, ohne dabei eine stringente Linie erkennen zu lassen.

    Oberbarmen:

    Eingang des Barmer Rathauses

    © -wuppertaler (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)


    Im Barmer Rathaus fanden die Konstituierungen aller zehn Bezirksvertretungen Wuppertals statt.

    Mit 26,3 Prozent fuhr die AfD am 14. September 2025 die relative Mehrheit der Wählerstimmen im Stadtbezirk ein. Ginge es nach den üblichen Gepflogenheiten in der BV zu, so wäre einer der dortigen vier AfD-Kommunalpolitiker zum Bürgermeister des nordöstlichen Bezirks Wuppertals gewählt worden. Jedoch spülte die unselige Altparteien-Kungelei namens „Brandmauer“ Christian Wirtz von der CDU ins Amt des Bezirksbürgermeisters. Besser kann die Front von Schwarz bis Knallrot nicht ihre völlige Missachtung des Wählerwillens zum Ausdruck bringen!

    Ronsdorf:

    Die BV am südlichen Stadtrat ist eine von insgesamt vier in Wuppertal, in denen es seit der Wahl am 14. September 2025 eine theoretische bürgerlich-rechte Mehrheit an Sitzen gibt. Jedoch wurde eine solche Konstellation bereits im Ansatz zunichtegemacht, weil die dortige FDP-Repräsentantin im Bunde steht mit den linksgrünen Parteien. Somit hat „Schwarz-Gelb wählen und dafür Rot-Rot-Grün bekommen“ rein gar nichts an Aktualität verloren.