Schwungvolle Haushaltrede des Stadtverordneten Dr. Schnaack (mit Video)

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Dr. Frank Schnaack

Dr. Frank Schnaack: Stadtverordneter in der Wuppertaler AfD-Fraktion und zugleich Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland.

Die außerordentliche Ratssitzung am 7. Mai hatte es in sich: Nichts weniger als der Doppelhaushalt 2026/2027 sowie das notwendig gewordene Haushaltssicherungskonzept standen auf der Tagesordnung. Für die AfD-Fraktion hielt der Stadtverordnete Dr. Frank Schnaack die Haushaltsrede. In dieser prangerte er den Hang zur Vergeudung der seit Herbst 2015 kontinuierlich linksgrün geführten Stadtspitze an.

Im kommunalen Personalwesen fordert Dr. Schnaack eine klare Verschlankung. Stellen, die durch Pensionierung bzw. Verrentung frei werden, sollen nicht länger automatisch neu besetzt werden. Insbesondere im Bereich einfacher Tätigkeiten werde vieles in näherer Zukunft aufgrund des Einsatzes Künstlicher Intelligenz signifikant personalärmer.

Ebenfalls soll gemäß Dr. Schnaack bei jeglichen öffentlichen Förderungen von „Nichtregierungsorganisationen“, die sich unzweifelhaft ideologisch linksgrün positionieren, der große Rotstift angesetzt werden. Dem Steuerzahler sei nicht vermittelbar, weshalb das politische Vorfeld der Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ durch die Allgemeinheit finanziert werden soll. In jenen Kreisen habe sich nämlich die Vorstellung verbreitet, die wirtschaftlich produktiven Bürger seien diejenigen, die für linkslastige Dauerbeschallung zu löhnen hätten. Hingegen sehen dies die AfD und ihr Stadtverordneter Dr. Frank Schnaack völlig anders.